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WICHTIG: LESEN SIE DEN SOFTWARE-ENDANWENDER-LIZENZVERTRAG VON NOKIA CORPORATION/NOKIA HOME COMMUNICATIONS SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE SOFT-
WARE VERWENDEN.
Dieser Softwarenutzungsvertrag ("Vertrag") wird zwischen Ihnen (Privatperson oder Rechtsperson), dem Endbenutzer, und der Nokia Corporation, Nokia Home
Communications ("Nokia") geschlossen. Dieser Vertrag berechtigt Sie zur Verwendung der im nachfolgenden Paragraph 1 genannten Software, die mit dem in
diesem Handbuch beschriebenen digitalen TV-Receiver von Nokia geliefert wird. Dies ist ein Vertrag über die Rechte von Endbenutzern und kein Vertrag über
Vertriebsrechte.
Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software verwenden. Durch die Verwendung des digitalen TV-Receivers von Nokia erkennen Sie die
Bestimmungen dieses Vertrags an. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrags nicht zustimmen wollen, geben Sie dieses Gerät und die dazugehörige
Dokumentation an die Verkaufsstelle zurück. MIT IHRER VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLÄREN SIE, DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND
EINVERSTANDEN SIND, SICH AN DIE DARIN GENANNTEN BESTIMMUNGEN ZU HALTEN.
1. SOFTWARE. Im Rahmen des vorliegenden Vertrags wird der Begriff "Software"
zusammenfassend für folgende Elemente verwendet: (i) Das oben angegebene
Software-Produkt (ii) digitale Abbildungen, Fotosammlungen, Clip-Arts oder ande-
re künstlerische Werke ("Bibliotheksdateien"); (iii) zugehörige schriftliche Ausführ-
ungen und andere mögliche zugehörige Dokumentationen ("Dokumentation");
(iv) Schriftarten und (v) Erweiterungen, geänderte Versionen, Aktualisierungen, Zu-
sätze und Kopien der Software (zusammenfassend "Aktualisierungen"), falls vor-
handen, die Nokia im Rahmen dieses Vertrags für Sie lizenziert.
2. RECHTE DER ENDBENUTZER UND VERWENDUNG. Nokia gewährt Ihnen nicht
ausschließliche, nicht übertragbare Endbenutzerrechte für die Nutzung der Soft-
ware ausschließlich auf diesem digitalen TV-Receiver.
3. EINSCHRÄNKUNGEN DER ENDBENUTZERRECHTE. Sie dürfen die Software weder
kopieren noch verteilen noch ableitende Arbeiten für sie vornehmen, abgesehen
von den folgenden Ausnahmen:
(a) Sie können alle Rechte an der Software zusammen mit diesem digitalen TV-
Receiver von Nokia permanent an einen anderen Benutzer übertragen, vorausge-
setzt, Sie übertragen diesen digitalen TV-Receiver von Nokia und alle Kopien der
dazugehörigen Dokumentation an den anderen Benutzer und behalten keine
Kopien für sich und der Empfänger stimmt den Bestimmungen dieses Vertrags zu.
(b) Sie dürfen die Software nur verwenden, ändern, übersetzen oder vervielfäl-
tigen, das Recht zur Nutzung der Software nur weitergeben und die Software nur
kopieren, soweit es ausdrücklich in vorliegendem Vertrag vorgesehen ist.
(c) Sie dürfen die Software nicht weiterverkaufen (außer in dem Maße, wie dies in
Paragraph 3 (a) ausgeführt ist), unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder verleihen.
(d) Sie dürfen die Software nicht zurückentwickeln („Reverse Engineering“), de-
kompilieren, disassemblieren oder auf andere Art versuchen, den Quellencode der
Software zu ermitteln (außer in dem Maß, in dem diese Einschränkung vom
geltenden Recht ausdrücklich verboten ist) oder die Software als Basis für ableit-
ende Arbeiten verwenden.
(e) Sofern in der Dokumentation nichts anderes angegeben ist, dürfen Sie keine in
der Software enthaltenen Bibliotheksdateien darstellen, ändern, vervielfältigen
oder verteilen. In den Fällen, in denen die Dokumentation die Darstellung der
Bibliotheksdateien erlaubt, dürfen Sie die Bibliotheksdateien nicht als selbst-
ständige Elemente verteilen, d. h. die Bibliotheksdateien dürfen nicht den Primär-
wert des verteilten Produkts darstellen. Lesen Sie die mit den Bibliotheksdateien
gelieferten Readme-Dateien, um zu prüfen, welche Rechte Ihnen in Verbindung
mit dem jeweiligen Material zustehen. Die Bibliotheksdateien dürfen nicht für die
Produktion von beleidigendem, diffamierendem, betrügerischem, unanstän-
digem, obszönem oder pornografischem Material oder für andere illegale Zwecke
verwendet werden. Sie dürfen die Bibliotheksdateien oder davon abgeleitete
Arbeiten nicht registrieren lassen oder dafür Rechte beanspruchen.
(f) Sie verpflichten sich, die Software nur so zu verwenden, dass alle geltenden
Rechte der Gerichtsbarkeit eingehalten werden, unter der Sie die Software ver-
wenden, einschließlich geltender Urheberrechte und anderer Rechte für geistiges
Eigentum.
4. COPYRIGHT. Die Software und alle Rechte, einschließlich der entsprechenden
Eigentumsrechte, gehören ohne Einschränkungen Nokia und/oder seinen Lizenz-
gebern und Tochtergesellschaften und sind durch internationale Vertragsbestim-
mungen und alle anderen geltenden nationalen Gesetze des Landes, in dem die
Software verwendet wird, geschützt. Struktur, Organisation und Code der Software
sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von Nokia
und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften. Sie dürfen die Software
nicht kopieren.
5. VERTRAGSLAUFZEIT. Dieser Vertrag tritt am Tag der ersten Verwendung des
digitalen TV-Receivers von Nokia in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit be-
enden, indem Sie den digitalen TV-Receiver von Nokia und das gesamte von Nokia
bereitgestellte zugehörige Material auf eigene Kosten zurückgeben. Sie verlieren
Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne Be-
nachrichtigung seitens Nokia, wenn Sie Bestimmungen des vorliegenden Vertrags
nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie den digitalen TV-Receiver von Nokia und
das zugehörige Material sofort auf eigene Kosten an die Verkaufsstelle zurückgeben.
6. KEINE WEITEREN VERPFLICHTUNGEN. Aus diesem Vertrag resultieren keine
anderen Verpflichtungen für Nokia als die ausdrücklich hier genannten.
7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG. SOWEIT ES DAS GELTENDE RECHT ERLAUBT, ÜBER-
NEHMEN NOKIA, SEINE FIRMENMITARBEITER, LIZENZGEBER ODER TOCHTERGESELL-
SCHAFTEN IN KEINEM FALL DIE HAFTUNG FÜR GEWINNEINBUSSEN, EINNAHMEVER-
LUSTE, VERKAUFSAUSFÄLLE, DATENVERLUSTE ODER BESCHAFFUNGSKOSTEN FÜR
ERSATZWAREN ODER -LEISTUNGEN, SACHSCHÄDEN, PERSONENSCHÄDEN, GESCHÄFTS-
UNTERBRECHUNGEN, VERLUST VON GESCHÄFTSDATEN SOWIE FÜR SÄMTLICHE SPEZIEL-
LEN, DIREKTEN, INDIREKTEN, BEILÄUFIGEN, WIRTSCHAFTLICHEN, STRAFE EINSCHLIES-
SENDEN ODER SONSTIGEN SCHÄDEN, UNABHÄNGIG DAVON, WIE DIESE SCHÄDEN VER-
URSACHT WURDEN UND OB SIE AUS EINEM VERTRAG, AUS EINER UNERLAUBTEN
HANDLUNG, AUS FAHRLÄSSIGKEIT ODER EINEM ANDEREN HAFTUNGSGRUND, AUS DER
VERWENDUNG DER SOFTWARE ODER DER UNFÄHIGKEIT, DIE SOFTWARE ZU VER-
WENDEN, RESULTIEREN, SELBST WENN NOKIA ODER DIE LIZENZGEBER ODER TOCHTER-
GESELLSCHAFTEN ÜBER DIE MÖGLICHKEIT DERARTIGER SCHÄDEN UNTERRICHTET
WURDEN. IN EINIGEN LÄNDERN ODER RECHTSSPRECHUNGEN IST KEIN HAFTUNGSAUS-
SCHLUSS, MÖGLICHERWEISE JEDOCH EINE HAFTUNGSBEGRENZUNG ZULÄSSIG, SO DASS
IN DIESEN FÄLLEN NOKIA, SEINE FIRMENMITARBEITER, LIZENZGEBER ODER TOCHTERGE-
SELLSCHAFTEN EINE HAFTUNG BIS ZU EINEM BETRAG VON 50 US-$ ÜBERNEHMEN.
Kein Teil dieses Vertrags stellt eine Beeinträchtigung der gesetzlichen Rechte der
Verbraucher dar. Nokia handelt im Namen seiner Firmenmitarbeiter und Lizenz-
geber oder Tochtergesellschaften zum Zwecke der Ablehnung, des Ausschlusses
und/oder der Einschränkung von Verpflichtungen und Haftungen wie in vorliegen-
der Klausel 7 beschrieben, jedoch in keiner anderen Hinsicht und zu keinem
anderen Zweck.
8. AUSFUHRÜBERWACHUNG. Die Software, einschließlich der technischen Daten,
enthält kryptografische Software, die der Ausfuhrüberwachung nach den Ausfuhr-
bestimmungen der USA ("U.S. Export Administration Regulations", EAR) unterliegt,
und kann der Ein- und Ausfuhrüberwachung anderer Länder unterliegen. Die EAR
verbieten die Verwendung der Software und der technischen Daten von einem
Endbenutzer der Regierung, der im Folgenden genauer definiert wird, wenn keine
Lizenz der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorliegt. Ein Endbe-
nutzer der Regierung ist in Teil 772 der EAR wie folgt definiert: "Jede ausländische
zentrale, regionale oder lokale Regierungsstelle, Agentur oder andere Einrichtung,
die staatliche Funktionen ausführt, einschließlich staatlicher Forschungsinstitutio-
nen, staatlicher Körperschaften oder deren separate Geschäftseinheiten (wie in
Teil 772 der EAR definiert), die mit der Herstellung oder Verteilung von Gütern oder
Leistungen beschäftigt sind, die der "Wassenaar Munitions List" und internatio-
nalen staatlichen Organisationen unterliegen. Hierzu gehören nicht: Versorgungs-
unternehmen (Telekommunikationsunternehmen und Internet-Serviceprovider;
Banken und Geldinstitute; Transportwesen; Rundfunkanstalten oder Unterhalt-
ungswesen; Bildungsorganisationen; Gesundheitsdienst und medizinische Organi-
sationen; Einzelhandels- oder Großhandelsunternehmen; sowie Hersteller oder
gewerbliche Körperschaften, die nicht mit der Herstellung und Verteilung von
Gütern oder Leistungen beschäftigt sind, die der "Wassenaar Munitions List" unter-
liegen.)" Sie erklären sich einverstanden, sich genau an alle geltenden Ein- und
Ausfuhrregelungen zu halten, und erkennen an, dass Sie verpflichtet sind, für die
Ausfuhr, Wiederausfuhr, den Transfer oder die Einfuhr der Software Lizenzen zu er-
werben. Sie erklären weiterhin, dass Sie nach der oben genannten Definition kein
Endbenutzer der Regierung sind und die Software ohne Lizenz nicht an einen
Endbenutzer einer Regierung übertragen werden.
9. KONTAKTADRESSE. Wenn Sie sich im Zusammenhang mit dem vorliegenden
Vertrag an Nokia wenden wollen, so können Sie dies unter folgender Adresse tun:
Nokia Home Communications
Itämerenkatu 11-13
00180 Helsinki
FINNLAND
10. GELTENDES RECHT & ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
Dieser Vertrag fällt unter finnisches Recht. Alle Streitigkeiten aus oder im Zusam-
menhang mit diesem Vertrag werden von einem einzigen Schiedsrichter geregelt,
der von der zentralen finnischen Handelskammer ernannt wird. Das Schiedsge-
richtsverfahren findet in Helsinki, Finnland, in englischer Sprache statt. Wird ein
Teil dieses Vertrags für nichtig und nicht durchsetzbar erklärt, hat dies keinerlei
Auswirkung auf die Gültigkeit des restlichen Vertrags, der gemäß seinen Beding-
ungen gültig und ausführbar bleibt. Dieser Vertrag kann nur schriftlich von einer
von Nokia bevollmächtigten Person geändert werden. Er setzt alle früheren Erklär-
ungen, Besprechungen, Zusicherungen, Endbenutzer-Verträge, Mitteilungen oder
Werbungen im Hinblick auf die Software außer Kraft.
Nokia Mediamaster Software Endanwender-Lizenzvertrag
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