10.0 HD+
©HD PLUS GmbH | Stand Januar 2018
1. Geltungsbereich,
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP“) gelten
ausschließlich für den HD+ Service.
1.2. HDP überlässt dem Nutzer nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem Datenträger („HD+ Karte“).
Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten (zusammen die „HD+ Software“) sind lediglich technische Voraussetzung
zum entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV- Angebote („Programmangebote“) über einen
Digitalempfänger mit
HD+ Zertifizierung („HD+ Service“).
1.3. HDP räumt dem Nutzer eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur bedingungsgemäßen Nutzung der auf der HD+
Karte befindlichen HD+ Software zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten ein. Dieses Recht
ist auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland beschränkt. Es ist dem Nutzer untersagt, die HD+ Karte außerhalb Deutschlands
zu nutzen. HDP kann verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem ihr zugeordneten Digitalempfänger
verwendet wird. Außerdem ist HDP berechtigt, dies technisch sicherzustellen (sog. Pairing von Digitalempfänger und HD+ Karte).
1.4. Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt dem Nutzer. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Der Nutzer ist
nicht berechtigt, die HD+ Software zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie
anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in
Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.
1.5. Der Digitalempfänger, das Wiedergabegerät (z. B. TV) und die Programmangebote sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand.
Zertifizierte Digitalempfänger sind im Handel erhältlich. Ihre Installat ion obliegt dem Nutzer. Im Falle technischer oder allgemeiner
Probleme mit dem Digitalempfänger liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Digitalempfängers.
1.6. Die Anzahl und Zusammenstellung der Programmangebote kann sich während der Vertragslaufzeit ändern.
1.7. HDP behält sich vor, die zur Nutzung des HD+ Services sowie zu dessen Ergänzung oder Änderung erforderliche Software auf die
HD+ Karte sowie den Digitalempfänger in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen oder dort vorhandene HD+
Software zu aktualisieren, zu ergänzen oder zu ändern. Unbeschadet der vorstehenden Regelungen ist die Haftung von HDP bei
Datenverlusten auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.
1.8. HDP behält sich vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, die aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch
Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+
Services nach Ablauf der Freischaltung gemäß Ziffer 3.1 ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.
2. Nutzerkreis und Nutzungsvor
2.1. Der HD+ Service steht natürlichen Personen im Alter von mindestens 18 Jahren zur Verfügung und ist ausschließlich für die private,
nicht-gewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte zur Nutzung ist
nicht gestattet.
2.2. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Services ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP
genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabel-Empfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines
mit dem HD+ Logo gekennzeichneten Digitalempfängers und ein Wiedergabegerät (z. B. TV), die im Leistungsumfang jedoch nicht
enthalten sind (vgl. Ziffer 1.5).
2.3. Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung des HD+ Services ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten
Digitalempfängern möglich. Bei der Verwendung von Digitalempfängern ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen
Nutzungseinschränkungen des HD+ Services kommen, auch wenn HD+ zertifizierte Common-Interface-+ Empfangsmodule
verwendet werden. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht
möglich ist. Der Nutzer hat deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein Sonderkündigungsrecht.
3. Servicepauschale / Laufzeit und V
3.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, beispielsweise in Verbindung mit dem Kauf eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers,
werden HD+ Karten ausgegeben, die bereits eine Freischaltung über mehrere Monate für den HD+ Service ohne weitere Kosten für
den Nutzer beinhalten.
3.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Services eine Servicepauschale zu den jeweiligen besonderen Bedingungen an.
3.3. Die Laufzeit der Nutzung des HD+ Services beginnt mit Aktivierung der HD+ Karte. Aktiviert wird eine Karte, wenn sie in den dafür
vorgesehenen Schacht eines für HD+ zertifizierten Digitalempfängers steckt und ein HD+ Programm damit erstmals entschlüsselt
wird bzw. mit Verlängerung und Freischaltung durch den Nutzer
3.4. Rechtzeitig vor Ablauf der jeweiligen Freischaltung des HD+ Services wird der Nutzer durch eine Einblendung auf dem
Wiedergabegerät auf Ablauf und eventuell mögliche Verlängerungs- bzw. Neukaufoptionen für die Nutzung des HD+ Services
aufmerksam gemacht. Die Freischaltung einer HD+ Karte sollte erst nach Einblendung auf dem Wiedergabegerät verlängert werden.
Andernfalls kann sich der Zeitraum einer bestehenden Freischaltung verkürzen. Der Erwerb einer HD+ Karte beinhaltet jedoch nicht
den Anspruch auf Verlängerung derselben.
3.5. Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die der
Nutzer selbst verantwortlich ist.
4. Beachtung von Urheberrech
4.1. Die HD+ Software und die HD+ Karte sind rechtlich geschützt. Soweit Programme von Lizenzgebern zur Anwendung kommen, ist
deren Eigentum in gleichem Umfang geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Verbreitung der HD+ Software oder der HD+
Karte und/oder deren Nachahmung wird HDP durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.
5. Rechte und Pichten des Nutz
5.1. Jeder Nutzer des HD+ Services trägt selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung; der Nutzer hat insbesondere
sicherzustellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.
5.2. Der Nutzer darf den HD+ Service nicht missbräuchlich nutzen und ist verpflichtet, seine HD+ Karte vor Verlust und Missbrauch zu
schützen. Der Nutzer darf insbesondere keine Eingriffe in die HD+ Software vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise
den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur
Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
Auf Ziffer 6 und Ziffer 7.3wird verwiesen.
5.3. Ersetzt HDP die HD+ Karte aufgrund einer vom Nutzer zu vertretenden Beschädigung oder eines Verlustes, hat dieser Schadensersatz
zu leisten.
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