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Lizenzvertrag
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© Siemens AG 2004, \\Itl.eu\cottbus\Projekte_30\BenQ_Mobile\E71_OBSIDIAN_V2\out-
left page (28) of E71 Obsidian, SUG, de, A31008-H3340-A2-2-19 (18.08.2006, 09:43)
Template: DTC, 140x105 mm; VAR Language: de; VAR issue date: 060529
4. NUTZUNGSBESCHRÄNKUNGEN. Soweit
nicht nachfolgend ausgeführt, ist es nicht gestat-
tet, die Lizenzierte Software zu kopieren, zu än-
dern, zu dekompilieren, zu disassemblieren,
zu entschlüsseln oder in irgendeiner Weise
anderweitig zu verändern.
(a) Sie dürfen eine Sicherungskopie der
Lizenzierten Software (ohne Dokumentation)
machen. Jede weitere Kopie stellt einen Bruch die-
ses Vertrages dar.
(b) Sie dürfen die Lizenzierte Software nur nach
Maßgabe dieses Lizenzvertrages nutzen, insbe-
sondere dürfen Sie die Lizenzierte Software nicht
verändern und an Dritte ohne die dazugehörige
Hardware übertragen.
(c) Sie dürfen die Lizenzierte Software nicht an
Dritte unter- und vermieten, verkaufen, weiter li-
zenzieren oder in einer sonstigen Form ohne aus-
drückliche Genehmigung von BenQ
unterlizenzieren.
(d) Sie dürfen die Lizenzierte Software weder
rückentwickeln, ändern, dekompilieren, disas-
semblieren noch entschlüsseln, es sei denn, dies
ist nach Maßgabe des jeweils anwendbaren Rechts
zwingend erlaubt.
5. Etwaiger Missbrauch der Lizenzierten Soft-
ware oder von Daten, die mit Hilfe der
Lizenzierten Software hergestellt werden, ist
strengstens verboten. Ein derartiger Missbrauch
kann eine Verletzung des deutschen, US-amerika-
nischen oder sonstigen Rechts darstellen und eine
entsprechende Haftung begründen. Sie alleine
sind für einen ordnungsgemäßen Gebrauch
der Lizenzierten Software nach Maßgabe dieses
Lizenzvertrages verantwortlich.
6. Dieser Lizenzvertrag tritt mit der Installati-
on, dem Kopieren oder der Nutzung der Lizen-
zierten Software in Kraft, je nachdem, was zuerst
eintritt. Sie können diesen Lizenzvertrag jederzeit
durch Löschung oder anderweitige Entfernung
der Lizenzierten Software, einschließlich aller Si-
cherungskopien und sonstigen von BenQ zur Ver-
fügung gestellten Materialien, kündigen. Dieser
Lizenzvertrag endet sofort und automatisch, so-
weit Sie gegen die Bestimmungen dieses Lizenz-
vertrages verstoßen. Trotz Beendigung dieses
Lizenzvertrages bleiben die Ziffern 2, 5, 6, 7, 9, 12
und 13 wirksam.
7. Sie erkennen an, dass die Lizenzierung der
Lizenzierten Software „AS IS“ unter Ausschluss
jeglicher Haftung und Gewähr erfolgt. Weder
BenQ, ihre Konzerngesellschaften noch ihre Li-
zenzgeber gewährleisten, ausdrücklich oder kon-
kludent, dass sich die Lizenzierte Software für
einen bestimmten Zweck eignet oder keine
Schutzrechte, Urheberrechte, Markenrechte oder
sonstige Rechte Dritter verletzt.
Insbesondere wird nicht gewährleistet, dass die
Lizenzierte Software bestimmte Funktionalitäten
oder Anforderungen erfüllt bzw. fehler- oder stö-
rungsfrei funktioniert. Etwaige Informationen
oder Äußerungen von oder im Namen von BenQ
begründen keine Haftung im Hinblick auf diesen
Lizenzvertrag. Sie tragen die gesamte Verantwor-
tung für die Installation und Nutzung der Lizen-
zierten Software.
8. BenQ übernimmt nur die in diesem
Lizenzvertrag ausdrücklich genannten Pflichten.
9. HAFTUNGSBEGRENZUNG. In jedem Fall
ist die Haftung von BenQ, ihren Mitarbeitern,
Konzerngesellschaften und Lizenzgebern für Er-
satzbeschaffung, Schäden am Eigentum, entgan-
genen Gewinn, Verlust von Daten,
Betriebsunterbrechung und für sonstige direkte
oder indirekte Schäden, gleich welchen Rechts-
grundes, ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit -
z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, inllen
des Vorsatzes oder für Personenschäden - zwin-
gend gehaftet wird.
10. FEHLERBEHEBUNG/TECHNISCHE UN-
TERSTÜTZUNG. Dieser Lizenzvertrag gibt Ihnen
keinen Anspruch auf Fehlerbehebung oder sonsti-
ge technische Unterstützung durch BenQ, eine ih-
rer Konzerngesellschaften oder Ihren
Lizenzgeber.
BenQ bzw. ihren Lizenzgebern steht es frei, Anre-
gungen, Bemerkungen oder Kommentare von Ih-
nen in Bezug auf die Lizenzierte Software
unbeschränkt zu nutzen, insbesondere für die
Herstellung, Vermarktung, den Service der Lizen-
zierten Software oder anderer Produkte.
11. EXPORTKONTROLLVORSCHRIFTEN.
Die Lizenzierte Software einschließlich techni-
scher Daten unterliegt den Exportkontrollvor-
schriften der Bundesrepublik Deutschland, der
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